Bielefelder Bildungsstreik am 17. November

Am 17. November geht der Bildungsstreik in Bielefeld in die nächste Runde. Treffpunkt für die Demonstration ist der Rathausplatz, los geht es um 15 Uhr. Mehr Infos gibt es auf der Homepage vom Bielefelder Bildungsstreik sowie auf den Seiten vom Bundesweiten Bildungsstreik.

Am Atomausstieg nicht rütteln!

Unerfreulicher als die Kommunalwahl ist die Bundestagswahl ausgegangen: Zwar konnten wir unser Ergebnis auch auf Bundesebene ausbauen, unsere Ziele drittstärkste Kraft zu werden und schwarz-gelb zu verhindern haben wir jedoch nicht erreicht. (Die konkreten Zahlen aus Enger findet ihr hier.)

Damit ist auch der in mehr als drei Jahrzenten erstrittene Atomausstieg gefährdet. Klar sein sollte jedoch: CDU, CSU und FDP haben die Bundestagswahl nicht wegen, sondern trotz ihrer Position zur Atomenergie gewonnen. Auch die Mehrheit der CDU-, CSU- und FDP-Wähler/innen will laut Umfragen am Ausstieg festhalten.

Jetzt kommt es auf den Druck außerhalb des Parlaments an! Heute haben bereits über 12.000  Menschen (Stand: 15 Uhr) einen offenen Brief von campact an Angela Merkel, Horst Seehofer und Guido Westerwelle unterzeichnet, in dem sie fordern: Nicht rütteln am Atomausstieg! Hier könnt ihr euch an der Aktion beteiligen und euren Protest gegen eine Aufkündigung des Atomausstiegs ankündigen!

Es wird gewumst, was das Zeug hält

Am 7. Juni findet in Deutschland die Europawahl statt und man gewinnt langsam den Eindruck, dass unser zu einem Kunstwort komprimierter Slogan die Situation kurz vor der Wahl ganz gut trifft: WUMS!

Besonders gewumst wird in der Bundesgeschäftstelle, wo der harte Kern der grünen Wahlkämpfer die letzten 3 Tage vor der Wahl wach bleibt und den Wahlkampf bis zur letzten Sekunden koordiniert. Man kann sich diese wackeren Kämpfer für ein grünes Europa sogar rund um die Uhr in einem Livestream ansehen, was nahezu meditativen Charakter hat.

Man fragt sich, was die Mädels und Jungs so lange wach hält. Ist es der Kaffee? Ist es ein Haufen Geld? Sind es gar Drogen? Oder ist es sogar die Begeisterung für ein Programm, das ganz unterschiedliche Fans anzieht:  So ruft die Financial Times Deutschland zur Wahl der Grünen bei der Europawahl auf. Wer jetzt vermutet, dass wir die neue neoliberale Kraft sind, der sollte sich jedoch erst einmal unser gemeinsames Papier mit dem DGB anschauen.

Mich persönlich freut die positive Ressonanz  auf unser Programm sehr, da ich als Delegierter sowie als Autor und Unterstützer mehrerer Änderungsanträge schon seit einem ziemlich frühen Stadium an der Entstehung dieses Programmes beteiligt war. Wenn man sieht, dass dieses Programm überzeugt, hat man das Gefühlt, dass sich die ganze Arbeit gelohnt hat. Das gilt natürlich besonders, wenn es so überzeugt, dass es am Sonntag sogar zu einer Stärkung der grünen Europafraktion kommt.

Das komplette Programm finden Sie hier.

Maik Babenhauserheide, Sprecher des Ortsverbandes Enger

Nachtrag: Die GAJE hat in ihrem Blog den Spot der grünen Jugend zum Wahlkampfendspurt veröffentlicht.

Sven Giegold zum „Green new Deal“

Der grüne Europakandidat spricht im folgenden Video über den grünen Weg aus der Finanz- und Wirtschaftskrise.

Am 6. April 09 wir Sven auch mal wieder im Kreis Herford unterwegs sein. Um 14:00 Uhr wird er im Universum in Bünde, im Anschluss einer Vorführung des Filmes „Let`s make Money„, mit den Gästen zum Thema Neoliberalismus diskutieren.

Um 19:00 Uhr wird in Herford eine Podiumsdiskussion zur Finanz und Wirtschaftskrise stattfinden.