Grüne zu den Menschenrechten.
September 26, 2008
Der Bundesverband von Bündnis 90/Die Grünen hat die SprecherInnen der Bundesarbeitsgemeinschaften aufgefordert, ein Statement zu einem Menschenrechtsartikel abzugeben.
Einige der interessantesten Beiträge sind hier zu sehen:
„Ein Bürgermeister hat Verantwortung für die ganze Stadt“
September 14, 2008
Pressemitteilung von Bündnis90/Die GRÜNEN, Enger vom 14.9.08
Die SPD benennt den amtierenden Bürgermeister Rieke zum Kandidaten für die Bürgermeisterwahl 2009. Diese Meldung ist zwar nicht gerade sensationell, aber durchaus geeignet sich inhaltlich mit ihr auseinander zu setzen.
Herr Rieke verspricht, mit seinen MitarbeiterInnen im Rathaus weiterhin eine effiziente Arbeit leisten zu wollen. Die Ausstattung der Schulen soll verbessert, die Gebäudestruktur erhalten werden. Drei Kreuzungs- bzw. Einmündungsbereiche sollen gestaltet werden. Außerdem wünscht Herr Rieke sich ein Hotel in dem die Besucher unserer Stadt nach Besichtigung der Museen und einem Spaziergang durch die Maiwiese gut untergebracht werden können.
Sehr geehrter Herr Rieke, diese Programmpunkte mögen einen Verwaltungschef ein halbes Jahr lang beschäftigen, für einen Bürgermeister, der für die nächsten 6 Jahre gewählt werden will, können sie noch nicht einmal dafür gut sein.
Die Ausstattung der Schulen zu verbessern und die Gebäude zu erhalten ist eine Selbstverständlichkeit und kein Programm.
